Wahlprogramm Johannes Anzengruber

[Admiral]

also wenn ich mal mein verständnis von betrieb in die runde werf, das heißt wahrscheinlich die straßenmeisterein und aber auch so dinger wie ampeln, baustellenumsetzung, betreiber von öffentlichen verkehrseinrichtungen etc.. und "mobilität und integration" in einem zug nennen, stellt ja schon den stellenwert von mobilität her... nix gegen integration, aber wenns von einem ressort nur 50% sind.. und das dürfte dann halt so sachen sein, wo machen wir radspuren und zebrastreifen, wo könnte man eine straßenbahn ausbauen..
bitte lasst mich schwarzmaler nicht rechthaben..

 

[manni]

Straßenbetrieb ist alles von den Ampeln bis zu den Markierungen. Das liegt jetzt in der Hand von Mariella Lutz. Die hat sich in der letzten Periode eher als Autofreundin hervorgetan. Damit müssen wir alle leben.
Die Struktur der Koalition wird aber keine destruktiven Alleingänge zulassen, und das gesamte Mobilitätsressort liegt in grüner Hand. Tiefbau, Straßenbetrieb etc. ist Umsetzung und Ausführung, Planung machen wir Grüne.

Natürlich werden wir jetzt andere Wege gehen. Beispielsweise müssen Projekte, die bisher intern und informell abliefen und deshalb oft nicht sehr erfolgreich waren (Beispiel ÖV-Beschleunigung) jetzt offizielle politische Projekte werden, die über die Gremien gehen. Das wird auch so passieren. Ich habe in den letzten 6 Jahren äußerst intensiv mit unserer neuen Mobilitätsstadträtin Janine Bex zusammengearbeitet und sie kennt sämtliche Problemfelder, die angegangen werden müssen. Ich kann euch sagen, dass sie als Stadt- und Raumplanerin viel Ahnung von der Materie hat, äußerst viel Fachkenntnis und vor allem jede Menge Energie, um gegen Widerstände anzukommen. Sie hat weniger Ressorts als ihre Vorgängerin Uschi Schwarzl und arbeitet ganz anders, viel agiler.
Vieles konnte auch im Arbeitsprogramm der Koalition untergebracht werden (dazu darf ich leider noch nichts sagen, bitte um Geduld bis zum 28.), dazu gehört übrigens auch die Reduktion des Autoverkehrs.

Es muss ab jetzt also anders gearbeitet werden, aber es wird sicher nicht schlechter. Es wird auf jeden Fall transparenter, und wenn wir etwas durchbringen, dann wird es auf soliden Beinen stehen. Querschüsse sind aufgrund der stabilen politischen Mehrheit nicht mehr möglich. Alle sind motiviert und vorbereitet. Meine Rolle wird sich auch ändern, dazu aber mehr zu einem späteren Zeitpunkt. Ich bin zuversichtlich.

 

[manni]

Admiral schrieb:

ich bin ja gespannt, ob flächendeckendes tempo 30 da raus burzelt...

Flächendeckend 30 wird nicht im Arbeitsprogramm sein, aber "grundsätzlich Tempo 30" mit dem Fokus auf Wohngebiete wird kommen.
Du solltest aber eigentlich mitgekriegt haben, dass wir darauf schauen, dass der ÖV dadurch nicht eingebremst wird. Man kann pro Fahrspur unterschiedliche erlaubte Höchstgeschwindigkeiten definieren, das erlaubt die StVO. Ein 30er etwa in der Reichenauer Straße würde also sebstverständlich nicht für die Tram gelten.

Ziel von "grundsätzlich Tempo 30" ist auch, den ÖV gegenüber dem MIV zu beschleunigen!

 

[lech]

Danke für die Infos, klingt ja gut.

Dass da noch Verhandlungen laufen und Du noch wenig sagen kannst bis mehr fixiert und veröffentlicht ist haben wir uns wohl eh alle schon gedacht.