Innsbrucker Gemeinderatswahl am 14.04.2024

[Oeffinator]

Am 14.04.2024 wählt Innsbruck einen neuen Gemeinderat. Dieses, für die Stadt richtungsweisende, politische Ereignis ist selbsterklärend auch für den ÖV in der Stadt bedeutsam. Erwartungen, Fakten, Wünsche... - der Thread sei hiermit eröffnet.

 

[Admiral]

nochmals 6 jahre stillstand.. die wahl wird wieder ähnlich ausgehen denke ich, die einen haben gezeigt, dass sie nicht koalitionfähig sind, da wird sich keiner ein zweites mal die finger verbrennen, und die anderen werden nicht zusammenarbeiten wollen, wegen der optik... also bleiben 3 große blöcke über.. die frage ist nur, ob blau oder grün an der spitze des stillstands...
für den ÖV seh ich genauso eher rückschritte kommen, außer es tauscht sich einiges in den einzelnen lager aus...
spannend wird die 4% hürde, da sich hier ja auch dann doch noch das eine oder andere mandat verschieben kann durch den aufschlag der an "andere" verlorenen stimmen..

 

[Verkehrsplaner]

Sehe ich ähnlich. Ich gehe aber davon aus, dass die Grünen ordentlich abstürzen werden. Es wurde einfach relativ wenig von den Versprechungen der letzten Wahl erreicht und die Aktion mit der Personalchefin war auch nicht wirklich vertrauensbildend. Mit Glück wandern die Stimmen zur SPÖ oder wenigstens den NEOS, wenn es dumm kommt wandern sie zu den Nichtwählern und stärken damit das rechte Spektrum.

Es würde mich auch wundern, wenn der Bürgermeister weiterhin Willi heist.

Einziger Lichtblick ist, dass wir im Falle einer 4 % Hürde vielleicht endlich den Depaoli los sind. Das wäre wirklich ein Gewinn.

 

[Admiral]

ich denke nicht, dass es hier großartig zu einer verschiebung kommt... grün ist sicher wieder unter den top2... und mangels alternativen wird es zu einer stichwahl zw blau und grün kommen wenn ich raten darf und dann kommt es drauf an, was den nicht-grünen wichtiger ist... nicht rechts oder nicht nochmal das gleiche...
das mit der personalchefin war vielleicht optisch nicht schön, aber rechtlich in ordnung... und optisch nicht schön haben andere auch schon geschafft zu überleben.. das problem beim letzten mal war ja, dass mitten im wahlkampf dann die patscherkofelbahn abgerechnet worden ist... auch das selbstzerfleischen ist irgendwie spurlos vorübergegangen hier... damit gibt es eigentlich nach außen nur 2 große, die nicht intern streiten...
und ob jetzt fußgänger, radfahrer oder MIV bevorzugt wird, der ÖV schaut hier irgendwie immer durch die finger...

 

[Hager]

Warten wir es ab, da rinnt noch viel Wasser den Inn runter.

 

[raumplaner]

Admiral schrieb:

für den ÖV seh ich genauso eher rückschritte kommen, außer es tauscht sich einiges in den einzelnen lager aus...

Inwiefern bzw. warum ?

 

[Admiral]

naja weil ich denke, dass halt gewisse leute ohne verständnis für den ÖV die mehrheit haben werden...

 

[Oeffinator]

In der Rückschau der vergangenen Jahre tut mir die Entwicklung der Stadt in vielen Bereichen vor allem für sie selbst leid, zu groß ist das Potential das eigentlich in ihr liegt. Auch im ÖV gäbe es noch so viel an Potential und Möglichkeiten auszuschöpfen, eine genaue Prognose hinsichtlich dem Ergebnis der Wahl wage ich noch nicht, gegenwärtig kenne ich keine Wahlumfrage oder ein erhobenes Stimmungsbild dazu.

 

[manni]

Ich werde auch für diese Wahl wieder rechtzeitig einen faktenbasierten kleinen Vergleich zwischen den Parteiprogrammen bezüglich Öffis veröffentlichen. Ich kann euch aber jetzt schon sagen, dass außer uns Grünen keine einzige Partei den Tram-Ausbau aktiv fordert. Die Öffis sind allen anderen ziemlich egal.

Füre heute anbei unsere soeben genehmigte und ausgesendete Presseaussendung zum Thema.

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Freie Fahrt für alle Generationen: Grüne setzen auf sanfte, inklusive, aktive Mobilität
Öffi- und Radverkehr als zentrale Wahlprogrammpunkte

"Die Grünen fokussieren in ihrem Wahlprogramm für die nächsten Jahre besonders stark auf die Öffis", erklärt Bex. "Denn der öffentliche Verkehr ist das Rückgrat des gesamten städtischen und regionalen Verkehrs. Er ist das einzige Verkehrssystem, das Menschen aller Gesellschafts- und Altersgruppen barrierefreie und leistbare Mobilität ermöglicht. Darüber hinaus brauchen Berufstätige, aber speziell auch unsere älteren Mitbürger:innen verlässliche und barrierefreie Öffis. So wollen wir die letzten noch nicht barrierefreien Tramhaltestellen, etwa in der Museumstraße, endlich erneuern."

Neben der bereits fixierten Verlängerung der Linie 5 nach Kranebitten und weiter nach Völs sollen in der kommenden Periode die relativ kurze, rasch umsetzbare "Tivolitram" geplant und die Linie 3 zum "West" verlängert werden. Eine besondere Tramlinie, die "Waldbahn", erwähnt Bürgermeister Georg Willi: "Vielen Innsbrucker:innen, jüngeren und besonders auch älteren, war und ist die Igler Bahn sehr wichtig. Als Bürgermeister konnte ich einen Konsens quer durch die Fraktionen zu einem ersten Ausbau erzielen, der noch vor dem Sommer umgesetzt wird. Für die Verlängerung der Linie 6 in die Stadt und bis zur Mühlauer Brücke ist alles vorbereitet. Dass sie wieder täglich fährt, liegt mir am Herzen und wurde von mir bereits im letzten Jahr veranlasst.“

Beim Thema Radverkehr steht die bessere Erschließung des Hauptbahnhofs über neue Radwege anstelle vorhandener Fahrspuren für Autos zur Diskussion. Die Öffnung der Herrengasse auch Richtung Inn für den Radverkehr ist bereits beschlossen und in Vorbereitung. Neben 1.200 neuen Radbügeln, neun Einbahnöffnungen, sieben größeren Radweg-/Radfahrstreifenprojekten, Rechtsabbiegen bei Rot für Fahrräder und vielen weiteren Verbesserungen im Radnetz wurde in der aktuellen GR-Periode auch der visionäre "Masterplan Radverkehr 2030" erstellt und die Umsetzung beschlossen. An diesem halten wir in der kommenden Periode mit Meilensteinen wie sicheren Fuß- und Radwegquerungen über die Sill und den Inn konsequent fest.

Georg Willi ist einer der wenigen Bürgermeister, der zu Terminen vor allem mit dem Rad oder mit Tram und Bus fährt. Auf einen Bürgermeister-Dienstwagen hat er von Anfang an verzichtet. "Mir ist klar, dass nicht alle über 60 noch Rad fahren können und auch viele Jüngere nicht. Deshalb sind mir die Öffis als inklusives und von fast allen Menschen niederschwellig nutzbares Verkehrssystem besonders wichtig. Wir wollen freie Fahrt für Alle und ganz besonders auch für Ältere - und das jeden Tag", stellt Willi klar. Bürgermeister Georg Willi weiter: "Stichwort Alltag: mit unserer Forderung nach einem Gratis-Klimaticket für alle unter 18 möchten wir neben dem grünen Erfolgsprojekt des Klimatickets verstärkt Alleinerziehende, Auszubildende und Familien entlasten, aber auch den Hol- und Bringverkehr mit dem Auto verringern.“

Nur mit starken Innsbrucker Grünen und einem grünen Bürgermeister ist der drohende Rechtsruck auch im Mobilitätsbereich aufzuhalten. In einem schwarz-blauen Innsbruck wäre bald Schluss mit der Bevorrangung der Öffis und der Umsetzung des Radmasterplans. „Geänderte politische Vorgaben würden die Verwaltung ins Chaos stürzen, klimawirksame Maßnahmen würden zurückgenommen, das von uns geforderte grundsätzliche Tempo 30 würde Wunschdenken bleiben. Wir können uns so einen Rückschlag im Mobilitätsbereich nicht leisten", schließt Kandidatin Janine Bex.

Foto: ©️ inn-frame.at

 

[Verkehrsplaner]

Man muss auch zugeben können wenn man sich geirrt hat und selten hab ich das lieber getan als diesmal. Super, dass die Grünen wieder vorne sind, gut, dass die SPÖ ganz gut dasteht und natürlich sehr gut, dass "Das neue Innsbruck" so versagt hat. Anzengruber ist definitiv das geringere Übel, aber natürlich auch ein vefährlicher Gegner in der Stichwahl.
Die FPÖist zum Glück auch nicht so stark wie befürchtet, aber natürlich immer noch zu stark, traurig.

In der Wahlsendung der TT wurde erwähnt, dass "Das neue Innsbruck" über 30 % kommen müsste um die Ergebnisse der drei Einzelteile zu egalisieren. Dass sie das nicht mal annähernd geschafft haben ist klar, aber sie haben es auch mit Anzengruber zusammen nicht geschafft.

Ich bin mal gespannt, ob es diesmal möglich ist eine stabile Koalition zu bilden. Man muss da eigentlich drauf hoffen, dass Anzengruber da mitspielt, an dem hängt eigentlich alles. Mit ihm kann Grün-Rot das schaffen, ohne ihn nicht. Anzengruber aber nicht mitspielt, dann gibt's wieder Chaos, aka. freies Spiel der Kräfte.

 

[manni]

Das stimmt, Anzengruber ist das Zünglein an der Waage. Ich bin da aber eigentlich recht zuversichtlich.

Ich danke jedenfalls allen, die uns unterstützt haben und das auch in der Bgm-Stichwahl in zwei Wochen wieder vorhaben. 💚💚💚

 

[418]

Verkehrsplaner schrieb:

Die FPÖist zum Glück auch nicht so stark wie befürchtet, aber natürlich immer noch zu stark, traurig. In der Wahlsendung der TT wurde erwähnt, dass "Das neue Innsbruck" über 30 % kommen müsste um die Ergebnisse der drei Einzelteile zu egalisieren. Dass sie das nicht mal annähernd geschafft haben ist klar, aber sie haben es auch mit Anzengruber zusammen nicht geschafft.

Eine Wählerwanderungs-Analyse interessiert mich. NEOS im Minus, FPÖ im Minus, ÖVP & Co. im Minus, Gerechtes Innsbruck im Minus - wo sind die Wähler hingegangen? Die können ja nicht alle zu Rudi Federspiel gewechselt sein. Lediglich bei den ÖVP-nahen Gruppen, zu denen ich JA zähle, könnte man argumentieren, dass sie ihre Wähler behalten, aber keine neuen dazugewonnen haben. Immerhin sind diesmal 20% mehr Leute zur Wahl gegangen, vermutlich vor allem zu SPÖ, ALi und KPÖ.

Spekulieren können wir viel. Gibt es Daten?

PS: Die Reaktion von Gerechtes Innsbruck finde ich bezeichnend: "Innsbruck verdient uns nicht!" - Wie war das mit dem Fuchs und den Trauben?

 

[Verkehrsplaner]

418 schrieb:

Eine Wählerwanderungs-Analyse interessiert mich. NEOS im Minus, FPÖ im Minus, ÖVP & Co. im Minus, Gerechtes Innsbruck im Minus - wo sind die Wähler hingegangen? Die können ja nicht alle zu Rudi Federspiel gewechselt sein. Lediglich bei den ÖVP-nahen Gruppen, zu denen ich JA zähle, könnte man argumentieren, dass sie ihre Wähler behalten, aber keine neuen dazugewonnen haben. Immerhin sind diesmal 20% mehr Leute zur Wahl gegangen, vermutlich vor allem zu SPÖ, ALi und KPÖ.

Federspiel ist doch die FPÖ.

Anzengruber hatte ich echt unterschätzt, aber selbst wenn man den einrechnet hat das bürgerliche Lager ja noch verloren.

418 schrieb:

Spekulieren können wir viel. Gibt es Daten?

Diese Daten kann man ja nicht aus dem Wahlergebnis ableiten. Dazu hätte es Nachwahlbefragungen gebraucht. Hat's die gegeben, weiß das jemand? Bei mir gab's nichts.

418 schrieb:

PS: Die Reaktion von Gerechtes Innsbruck finde ich bezeichnend: "Innsbruck verdient uns nicht!" - Wie war das mit dem Fuchs und den Trauben?

Depaoli halt, beleidigt wie immer. Aber ich gratuliere allen alten und neuen Gemeinderatsmitgliedern, und ganz besonders Janine Bex, dass sie den nicht mehr in den Sitzungen ertragen müssen.

 

[418]

Verkehrsplaner schrieb:

, weiß das jemand? Bei mir gab's nichts. 418 schrieb: PS: Die Reaktion von Gerechtes Innsbruck finde ich bezeichnend: "Innsbruck verdient uns nicht!" - Wie war das mit dem Fuchs und den Trauben? Depaoli halt, beleidigt wie immer. Aber ich gratuliere allen alten und neuen Gemeinderatsmitgliedern, und ganz besonders Janine Bex, dass sie den nicht mehr in den Sitzungen ertragen müssen.

Selbstgerechtes Innsbruck also.

 

[Admiral]

naja man muss halt auch einfach sagen, manche haben noch immer nicht verstanden, dass es mehr arbeitnehmer denn arbeitgeber gibt... die meisten liberalen sind damit schwimmen gegangen... es fehlt einfach das geld in der tasche der meisten...

man kann nur eines hoffen, dass am ende der schwanz nicht mit dem hund wedelt, das sieht man ja in deutschland wie das geht..

 

[Oeffinator]

Für die kommende Periode wünsche ich mir vor allem:

- kurzfristig (bis 12 Monate): Die Rücknahme aller Ausdünnungen der letzten Jahre.
- mittelfristig (bis 36 Monate): Die Abschaffung des Ferienfahrplanes und eine Randzeiten- Sonn- und Feiertagsverdichtung.
- langfristig (bis 72 Monate): Den Straßenbahnast in die Höttinger Au.

Natürlich gibt es noch vieles andere und hier alles detailliert auszuführen würde sich nicht ausgehen aber im Wesentlichen wären das meiner Meinung nach wichtige Projekte auf den Punkt gebracht.

 

[manni]

Soweit sind wir noch nicht, erst mal braucht es einen Bürgermeister, der tunlichst nicht Anzengruber heißen sollte (in seinem Wahlprogramm steht u.a. eine Magnetschwebebahn, er schließt keine Koalition mit der FPÖ aus und hängt sich jetzt ein linkes Ökomäntelchen um, das er in zehn Tagen aber sofort wieder abwerfen wird), und ein Arbeitsprogramm.
Natürlich werden wir wieder versuchen, so viel wie möglich aus unserem Wahlprogramm ins Arbeitsprogeamm hineinzubringen. Wenn Georg Willi wieder Bgm wird und die Mitte-links-Koalition gelingt, sollte das auch noch besser gelingen als vor sechs Jahren. Die Tram zum USI/Flughafen wird mit Sicherheit drin sein, weil die oberste Priorität hat. Die schnell umsetzbare Tivolitram ebenso. Die Notfahrplan-Ausdünnungen sind keine politische Frage, sondern eine operative der IVB, und werden wieder verschwinden, sobald sich die Personalsituation normalisiert. Die Deal-Ausdünnungen der letzten Jahre waren leider schlecht verhandelt, das wird politisch geregelt werden müssen, würde sich aber angesichts steigender Fahrgastzahlen und nötiger Kapazitätssteigerungen ohnehin bald erledigen.
Ich bin zuversichtlich, dass das auch alles gelingen wird. Danke für jede Unterstützung in Form von inhaltlichem Input und Stimmen bei der Wahl letzten Sonntag und bei jener am 28.!

 

[Verkehrsplaner]

Wie schätzt ihr eigentlich die Auswirkung der Wahlempfehlung von Tursky für Anzengruber ein? In den TT Kommentaren meinen viele, dass das ein vergiftetes Geschenk wäre, weil eine Nichtabgrenzung von Anzengruber gegenüber der unerwünschten ÖVP einen Teil seiner Wähler zu Willi treiben würde. Irgendwie kann ich mir das nicht so richtig vorstellen, dass ihm das wirklich schadet. Wer am Sonntag Anzengruber gewählt hat, der wählt doch wieder Anzengruber. Und die Rechten und Konservativen wählen halt gegen Willi.
Die interessante Frage ist doch eher, was macht das linke Spektrum. Gehen z.B. die Wähler der KPÖ nochmal an die Urnen um Anzengruber zu verhindern, oder sind fas eher Protestwähler die keinen der etablierten Kandidaten unterstützen? Den gegen Rechts Effekt hat man mit Anzengruber einfach nicht, dafür hätte Lassenberger in die Stichwahl kommen müssen.

 

[Admiral]

also ich denke dass eine wahlempfehlung der ÖVP für JA die grünen und eingefleischten linken mobilisiert. einige ÖVPler die willi satt haben, gingen sowieso JA wählen denk ich, da ist das zusatzpotential eher gering behaupt ich...
gefühlt gehn SP/G/KP richtung willi.. von ALI wählern habe ich schon JA plakate geteilt gesehen... die hätte ich eignetlich auch eher auf willi gedacht, scheint aber nicht so..
neos könnten JA gehen, wenn es ihnen net eh wuascht is.. FP sind start im selber wählen, aber was anderes wählen, besonders wenn JA schon angedroht hat mit G zu kuscheln... ist es denen eh eher wuascht.. fritzen sind tendenziell gegen alles.. da ist es schwer zu sagen, da dürfte keine JA/G verschiebung entstehen. GI wähler sind auch generell gegen alles und für sich selber, da denk ich, dass zwar leichter überhang JA entsteht, aber eher nicht hingegangen wird...

in summe hätte ich so am ersten tag gesagt 60-70% G ... aber ich hab G schon bei der ersten wahl viel zu sehr überschätzt und JA unterschätzt.. und wenn ich so die runde höre... und das in meinem bekanntenkreis der tendenziell eher auf der linken seite angesiedelt ist... zum einen ist da ane so a netter wird, und den muss ma einfach wählen, und zum anderen haben manche den alten BM einfach nur satt.. an der spitze ist es in der zwischenzeit glaub ich egal welche farbe sitzt, der amtsbonus ist in der zwischenzeit ein amtsmalus, egal welche farbe des regenbogens hier erwischt wird.. also kannt es auch am ende vom tag ein sehr knappes rennen werden..

und zur koalition behaupt ich, ist der ausgang egal.. die letzte GR periode hat gezeigt, der BM kann zwar alles verhindern, aber der GR wedelt hat doch mit dem schweif und nicht umgekehrt.. das zünglein in der waage wird sich in D schon das abgeschaut haben, wie man den anderen partnern die unbedingt etwas verhindern wollen, seine meinung aufdiktiert...

 

[manni]

Verkehrsplaner schrieb:

Die interessante Frage ist doch eher, was macht das linke Spektrum. Gehen z.B. die Wähler der KPÖ nochmal an die Urnen um Anzengruber zu verhindern, oder sind fas eher Protestwähler die keinen der etablierten Kandidaten unterstützen? Den gegen Rechts Effekt hat man mit Anzengruber einfach nicht, dafür hätte Lassenberger in die Stichwahl kommen müssen.

Anzengruber zielt bereits seit dem ersten Tag nach der Wahl auf die (junge urbane) Linke und versucht, sich progressiv zu geben. Das bedeutet im Wesentlichen die Wähler:innen von KPÖ, ALi und der SPÖ.
Genau die muss er nämlich erreichen, denn die Rechten und die Konservativen hat er schon. Die Neos-Stimmen werden sich teilen, je nach persönlicher Gewichtung (Wirtschaft oder gesellschaftlicher Fortschritt).

Es ist jetzt ganz wichtig festzuhalten, dass man bitte dem Anzengruber nicht auf den Leim gehen darf. Er ist kein junger linker Revoluzzer. Er kommt aus der ÖVP und eines Tages, wenn ihm als parteilose Fraktion das Geld ausgeht, kehrt er vielleicht genauso wie FI wieder in ihren Schoß zurück. Die ÖVP wäre mit Sicherheit heilfroh drum. Bitte traut ihm nicht und wählt am 28. (wieder) Georg Willi.