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Thema: Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 23.03.2023  Dieses Thema nach Facebook schicken  

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Hager
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Beitrag #117620 BeitragErstellt: 24.03.2023 12:11
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Ich denke, dieser Gemeinderat ist so zerrüttet, zerstritten und intrigant, das konstruktives, sachorientiertes und planbares Arbeiten unmöglich geworden ist. Das ist der Eindruck von mir als außenstehender Nicht-Innsbrucker! Ob es nachher besser wird, weiß ich nicht, bin aber wenig optimistisch. Die Wahl ist dennoch die einzige demokratische Chance, die wirren Zustände zu ändern. Eine der Hauptursachen liegt wohl die nicht verdaute Niederlage der Frontfrau von FI.
 

Wenn man will, geht viel. Wenn man nicht will, geht nichts.

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manni
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Beitrag #117621 BeitragErstellt: 24.03.2023 22:18
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Genau, mit dem Störfeuer der rechtskonservativen Achse und der pseudo-linken Fähnchen im Wind ist in dieser GR-Periode Hopfen und Malz verloren, zumal uns ja auch noch 3 Mandate durch eine Absplitterung gestohlen wurden. Wir Grüne wollen schon lange Neuwahlen.
Ich gehe davon aus, dass in der nächsten GR-Periode ein gestärkter grüner Bürgermeister einer grün angeführten Mitte-links-Koalition vorsteht und alles, was jetzt zurückgestellt werden muss, dann realisiert werden kann. Das sagen die Umfragen, und deshalb wollen die anderen Fraktionen keine vorzeitige Neuwahl: FI wird demnach verschwinden, der unsägliche Depaoli ebenfalls, die ÖVP wird schrumpfen (und steht gerade vor einer möglichen Spaltung), die FPÖ wird schrumpfen, die SPÖ wird zulegen, Grün wird zulegen. Das Schreckgespenst eines konservativen Mergers (FI+ÖVP = ÖVP mit 1-2 Mandaten mehr) müssen wir nicht fürchten, weil Oppitz niemals in die zweite Reihe ginge.
Dennoch bemühen wir uns natürlich weiterhin. Ich hoffe, dass einige kleinere Vorhaben noch in dieser Periode gelingen, wozu auch die verlängerte 6er gehört. Das sind alles Dinge, die schon beschlossen sind oder für die keine Beschlüsse nötig sind. Weitreichende Beschlüsse über große Summen wie jene für die weiteren Tramnetzausbauten oder die Systementscheidung für die Trolleybusse wird wohl der neue GR 2024 fassen müssen.
 

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Verkehrsplaner
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Beitrag #117622 BeitragErstellt: 24.03.2023 23:37
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Ich glaube du lebst in einer Traumwelt. Glaubst du ernsthaft, dass die Querelen im Zusammenhang mit der Personalchefin und die Spaltung spurlos an den Grünen vorbei gehen?

Wir können froh sein, wenn die Bundesregierung bis zum Ende durchhält und Leonore Gewessler so viel wie möglich durchbekommt das man dann nicht mehr rückgängig machen kann. Im Land haben wir mit dem neuen Landesrat einen Glücksgriff gelandet, die Zeit gilt es jetzt zu nutzen. Aber wir sollten uns nicht der Illusion hingeben, dass das so bleibt, es kommen auch wieder dunkle Jahre für den ÖV.
 

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raumplaner
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Beitrag #117623 BeitragErstellt: 25.03.2023 10:40
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Die Ablehnung der J-Verstärker ist ein schönes Beispiele für die politische Spielerei auf Kosten der Allgemeinheit. Die gleichen Fraktionen, die in der Sitzung des Gemeinderates am 23.3.2023 den Antrag abgelehnt haben stimmten in der Sitzung des Igler Stadtteilausschusses am 30.9.2020 dafür.

Stimme Verkehrsplaner zu, eine Mitte-links Stadtregierung in Innsbruck nach der nächsten Wahl ist im Land der Träume besser aufgehoben. Depaoli wird dem Gemeinderat erhalten bleiben sofern an der Wahlordnung nichts geändert wird (4-5% Hürde wäre vielleicht hilfreich). Seine Klientel bedient er bestens, wenn wird er der FPÖ die Wählerschaft streitig machen.

Den Vorwurf, es seien durch die Abspaltung "Lebenswertes Innsbruck" der grünen Fraktion Mandate "gestohlen" wurden halte ich für beachtenswert da es sich um einen rechtlich und demokratisch legitimen Vorgang handelt. Man kann davon halten was man will, aber "gestohlen" haben die drei niemanden etwas.
 

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manni
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Beitrag #117629 BeitragErstellt: 26.03.2023 19:13
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Verkehrsplaner schrieb:
Ich glaube du lebst in einer Traumwelt. Glaubst du ernsthaft, dass die Querelen im Zusammenhang mit der Personalchefin und die Spaltung spurlos an den Grünen vorbei gehen?


Siehe letzte ÖVP-Umfrage. Dort liegen in der Sonntagsfrage sowohl die Innsbrucker Grünen als auch Georg Willi als Bürgermeister nach wie vor an erster Stelle. Erfahrungsgemäß lassen sich die vom politischen Mitbewerb zugefügten, aber auch durch administrative Fehlebtscheidungen selbst verursachten tagespolitischen Wunden innerhalb relativ kurzer Zeit wieder schließen. Eine Kristallkugel habe ich natürlich auch nicht, aber ich denke, ich bin jetzt lange genug in diesem Getriebe, um die Lage einschätzen zu können, und zwar unabhängig vom Gezeter der Strammtische und den Spins der konservativen Spindoktoren. Anzengruber hat real keine Chance gegen Georg Willi, ganz abgesehen davon dass die Innsbrucker ÖVP sich mit der Diskussion um die Tursky-Kandidatur gerade selber zerreißt. Wir werden unsere Sacharbeit weiterführen können, da bin ich ganz zuversichtlich. Bundesebene ist ein ganz anderes Thema, da ist Hoffen und Bangen angesagt, wobei der eingeschlagene Weg in der Klimapolitik, der Mobilitätspolitik und den Bundesförderungen nicht wirklich umkehrbar ist; Österreich wird sicher nicht Niederösterreich werden.
Bei Bedarf mache ich aber gern einen eigenen Politisier-Thread auf.
 

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Beitrag #117630 BeitragErstellt: 26.03.2023 19:17
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raumplaner schrieb:

Den Vorwurf, es seien durch die Abspaltung "Lebenswertes Innsbruck" der grünen Fraktion Mandate "gestohlen" wurden halte ich für beachtenswert da es sich um einen rechtlich und demokratisch legitimen Vorgang handelt. Man kann davon halten was man will, aber "gestohlen" haben die drei niemanden etwas.


Das kann man als Außenstehender gern so sehen, und formal stimmt es natürlich.
 

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Hager
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Beitrag #117631 BeitragErstellt: 26.03.2023 20:58
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Ich bin auch schon 65+ und kenne nur zu gut die Autoverliebtheit meiner Generation (und die einiger Jahrzehnte darunter). Umdenken ist nicht so einfach, wirtschaftliche Interessen, das eigene (schlechte) Gewissen, Ignoranz und Egoismus: viele Gründe führen dazu, dass die Politik, deren VertreterInnen auch meist dieser Liga zuzurechnen sind, gerne hier auf Stimmenfang geht, ohne Rücksicht darauf, wie es in 20 Jahren läuft. Tatsache ist auch eine starke Demotivierung und ein gefährlich Zukunftspessimismus der Jungen. Die Folgen schlagen sich in der Demographie und in der Arbeitswelt nieder.
Es nützt aber nichts, man muss Bretter bohren, appellieren, eintreten für eine energiesparende, umweltschonende Entwicklung da auch selbst mitmachen!! Mittlerweise belächelt mich z.B. niemand mehr beim Einkauf mit den Fahrradanhänger im örtlichen m-preis, am Land gar keine Selbstverständlichkeit. Angemacht fühlen sich aber nach wie vor genug AutofahrerInnen. Ich bin, dessen bin ich mir bewusst, ein störendes weil mahnendes Beispiel, das ihnen die eigenen Ausreden widerlegt.
 

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Beitrag #117635 BeitragErstellt: 27.03.2023 11:56
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Hager, danke, großes Plus und ich wünschte mir wirklich, dass mehr von deiner Generation so denken und leben würden. Die meisten, die mich und andere von uns und die jungen Klimaaktivist:innen in den sozialen Netzwerken aufs übelste beschimpfen und anfeinden und teils auch massiv bedrohen (auch mir wurde schon mehrmals Gewalt angedroht), sind leider Männer der Generation 60+.

Zur Steigerung der allgemeinen Zuversicht und damit jene, die schon so zugekleistert sind von FPÖVP-Propaganda (nein, Leute, die sind nicht "das Volk" und sie repräsentieren in Innsbruck auch keine Mehrheit!), dass sie mich in einer "Traumwelt" verorten, hier der Text der grünen PA, die in diesen Minuten ausgesendet wird:

Die Innsbrucker Grünen schrieb:

Innsbruck, 27.03.2023

** Georg Willi und Innsbrucker Grüne weiterhin stärkste Kraft bei den Innsbrucker:innen **
* KO Lukovic: "Die Umfrage der ÖVP bestätigt den Grünen Weg und die Arbeit unseres Bürgermeisters Georg Willi." *

Mit großer Freude nahmen die Innsbrucker Grünen die am vergangenen Sonntag publik gewordene Umfrage des ÖVP-Wirtschaftsbundes auf, in der nicht nur die Innsbrucker Grünen weiterhin auf Platz 1 stehen, sondern auch Georg Willi die klare Nummer 1 der Innsbrucker:innen ist. "Die Umfrage der ÖVP bestätigt den Grünen Weg und die Arbeit unseres Bürgermeisters Georg Willi. Die Themen und Initiativen, die wir setzten, sind offensichtlich die richtigen und finden dementsprechend Resonanz in der Bevölkerung", findet der Grüne Klubobmann Dejan Lukovic erfreuliche Worte und verweist auf die ständig laufenden grünen Maßnahmen in der Wohnungs- oder Klimapolitik, wie der kontinuierlich Bau neuer Wohnanlagen bzw. die Umgestaltung von Hitzeinseln zu klimafitten Oasen - wenn dies nicht von einer rechts-konservativen Achse im Gemeinderat blockiert wird.

Für die Innsbrucker Grünen gilt es nun an den Themen zu bleiben, die den Innsbrucker:innen unter den Nägeln brennen. "Wir brauchen Antworten auf die Teuerungskrise, die wir schon mit den anderen Fraktionen verhandeln. Die Menschen brauchen leistbaren Wohnraum, worum wir uns mit all unseren Möglichkeiten bemühen, wie etwa mit dem Vorschlag, die Indexanpassungen bei IIG-Wohnung auf 2% zu limitieren. Die Innsbrucker:innen wollen eine klimafitte Stadt, damit man sowohl im Winter als auch Sommer fein in Innsbruck leben kann. Für all diese Themen kämpfen wir täglich und wir werden dies weiterhin tun, um auch zukünftig die bestimmende Kraft in dieser Stadt zu sein. Denn eines ist klar: In diesen Zeiten, in der sich das Klima in vielerlei Hinsicht immer weiter erhitzt, braucht es starke Grüne Politik so dringend wie noch nie", schließt Lukovic.
 

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Zuletzt bearbeitet von manni: 27.03.2023 12:00, insgesamt einmal bearbeitet

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Beitrag #117636 BeitragErstellt: 27.03.2023 15:15
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Gibt's diese Umfrage irgendwo zum anschauen?
 

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Beitrag #117693 BeitragErstellt: 05.04.2023 23:03
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Nein, die ist nicht öffentlich einsehbar.
 

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Beitrag #117696 BeitragErstellt: 06.04.2023 07:19
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Dann ist es halt schwer sich ein eigenes Bild zu machen.
 

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Beitrag #117699 BeitragErstellt: 06.04.2023 09:56
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Finde ich auch schade, ein Jahr vor der Wahl (wenn der Termin hält) wäre es schon interessant, wie sich die politische Stimmung in Innsbruck gegenwärtig in Zahlen widerspiegelt.
 

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Beitrag #117700 BeitragErstellt: 06.04.2023 10:51
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Die Möglichkeit wird es sicher bald geben.
Diese Umfrage hat aber die ÖVP beauftragt und die haben sie eben nicht veröffentlicht. Vielleicht ändert sich das ja noch.
 

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Beitrag #117704 BeitragErstellt: 06.04.2023 11:20
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Kann mich erinnern, dass es vor der letzten Gemeinderatswahl 2018 regelmäßig Stimmungserhebungen und Umfragen gegeben hat, darum wundert es mich, aber ja da wird schon noch die eine oder andere Umfrage öffentlich werden, je näher der Wahltermin rückt.
 

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Beitrag #117713 BeitragErstellt: 07.04.2023 14:22
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Ganz sicher.
 

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Beitrag #117738 BeitragErstellt: 11.04.2023 15:53
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Das Bezirksblatt hat ein bisschen mehr Information von der ÖVP-Umfrage herausgelassen: https://www.meinbezirk.at/innsbruck/c-politik/buergermeisterkandidaten-mit-ganz-viel-luft-nach-oben_a5973976

Ich war auch selbst vergangenen Samstag im Zuge einer Verteilaktion am und um den Bozner Platz mit dem Bürgermeister und anderen Grünen unterwegs und die Reaktionen und Gespräche mit den Passant:innen waren meist positiv. Selbst Kritiker:innen konnten überzeugt werden, nachdem ihnen erklärt wurde, was das "Schwammstadtprinzip" ist und dass der Bozner Platz eine unversiegelte Oberfläche erhalten soll. Für mich hat das erneut bestätigt, dass die rechte Achse um FPÖ und ÖVP in Innsbruck ganz und gar nicht "das Volk" repräsentiert, sondern nach wie vor eine Minderheit.

Es ist also für Mobilitätswende und ÖV-Ausbau keineswegs alles verloren und genug Grund zum Optimismus trotz des momentanen politischen Stillstands. Es wird sich wieder ändern.
 

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Zuletzt bearbeitet von manni: 11.04.2023 16:04, insgesamt einmal bearbeitet

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Beitrag #117741 BeitragErstellt: 11.04.2023 18:12
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Zitat:
FPÖ und ÖVP in Innsbruck ganz und gar nicht "das Volk" repräsentiert

nicht zu vergessen, der linke wirtschafsflügel der VP, der mit den grünen gestimmt hat.. zwinkern
 

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Beitrag #117752 BeitragErstellt: 12.04.2023 13:17
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Die Verdoppelung der Kosten am Boznerplatz sollte irgendwie durch einen allgemeinen Mehrwert finanziert statt wieder mir aus der Tasche gezogen werden. Schwammstadt schön und recht, aber es sollte doch primär Wasser versickern.
 

Es kreist die Tram in meinem Kopfe
herum fährt sie mit Strom
es liegt so Spannung an meinem Schopfe
das hab ich jetzt davon.

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