Grüne fix in der Stadtregierung!

[Hannes]

http://tirol.orf.at/news/stories/2530582/

http://www.tt.com/Nachrichten/4696024-2/fi-und-gr%c3%bcne-noch-vor-stichwahl-einig-%c3%bcber-regierungskoalition.csp

 

[manni]

So isses Ich hoffe nur, dass dieser unsägliche Platzgummer bei der Wahl am Sonntag abraucht.

 

[manni]

Hier die Eckpunkte, auf denen die Politik der kommenden sechs Jahre basieren soll:

5EckpunktefuerInnsbruck.pdf (69 KB)

Es wird noch ein Koalitionspartner gebraucht, der sich hier natürlich dann auch noch reinreklamieren wird.

 

[Meik]

Es wird noch sehr spannend, die SPÖ ist in Innsbruck immer wieder ein Unkalkulierbarer Faktor und weiteres bleit zu hoffen das die Stadtregierung aus ÖVP/FI/Grüne besteht wird weil man die ÖVP einfach wegen der Landesregierung für das Regionalbahnprojekt braucht und wir es echt nicht haben können, dass die ÖVP aus Politischen Gründe auf einmal gegen die Regionalbahn ist.

 

[manni]

Die ÖVP wird für die "Regional"bahn eh nicht mehr gebraucht, weil der Finanzierungsvertrag schon längst unterzeichnet ist. Zudem wissen wir ja nicht, wie ab nächstem Jahr die Landesregierung zusammengesetzt sein wird. Und: dort ist jetzt eine schwarz/rote Koalition am Werken, nicht die ÖVp allein. Ich hoffe doch, dass die ÖVP auf Landesebene bei der Landtagswahl 2013 wieder etwas gesundgeschrumpft wird.
Nee, also das wäre kein Argument für eine Regierungsbeteiligung der ÖVP in der Stadt. Im Gegenteil, da bin ich ganz bei COP, die sagt, dass Mauscheleien sowieso unerwünscht sind. Egal, wie die Regierungen in Stadt und Land zusammengesetzt sind, sie MÜSSEN ohnehin zusammenarbeiten!
Meine Befürchtung ist, dass Gelb es nicht riskieren will, in der Stadtregierung eine ideologische Minderheit zu sein. Das könnte trotz der doch nicht kleinen Differenzen zwischen Gelb und Schwarz einer gelb/grün/roten Koalition noch im Weg stehen.

Möglich sind noch folgende Koalitionen, davon ausgehend, dass:
...FI und Grün mit zusammen 40,1 % der Stimmen fix in der Regierung sind.
...die FPÖ fix in die Opposition muss, weil FI, Grüne und SPÖ eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen haben.
...der TSB an die ÖVP gekoppelt ist.

- FI/ÖVP/Grüne/TSB
- FI/Grüne/SPÖ
- FI/Grüne/RUDI/KPÖ
- FI/Grüne/RUDI/Piraten

Wenn Platzgummer am Sonntag gewinnt, stehen die Chancen für FI/Grüne/SPÖ sicher besser. Gewinnt COP, wird es schwierig, die ÖVP in die Opposition zu verweisen, da sie doch deutlich mehr Stimmen bekommen hat als die SPÖ.