Privatbahngesetz 2004

manni · Goldene Weichen des Users:

Soeben auf tirol.orf.at entdeckt:

Quote:

" Finanzierung der Regionalbahnen
Mit dem Privatbahngesetz 2004 - vor kurzem im Nationalrat beschlossen - sei der Bundeszuschuss für die Finanzierung der Regional- und Straßenbahn im Großraum Innsbruck gesetzlich geregelt, erklärte Innsbrucks BM Hilde Zach. Das Gesetz sehe vor, dass der Bund bis zu 50 Prozent des Schienennetzausbaus übernimmt.

Das klingt ja mehr als nur gut. Damit wäre endlich die Finanzierung der städtischen Schienennahverkehrsnetze Österreichs, und vor allem auch unserer Stadt- und Straßenbahn, gesichert; ähnlich wie in Deutschland. Werd', sobald Zeit, Informationen einholen und ggf. einen Artikel darüber schreiben.

sLAnZk · Goldene Weichen des Users:

... und das am ersten April... da bin ich versucht zu sagen, die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Meine Erfahrung mit der Stadtpolitik in der Presse der vergangenen Jahre war die, daß dortselbst wohl erfreulicher Optimismus herrscht, aber davon allein kann man keine Bahnen finanzieren.
Ich bin also gespannt, denn ich kenne das Gesetz auch nicht, und selbst wenn kann man Gesetze gemeinhin so oder anders interpretieren, je nachdem, ob man als Geber oder Nehmer in Frage kommt.
Freue mich über Information

Hans

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bahnbauer · Goldene Weichen des Users:

das glaube ich erst, wenn ich es selbst gesehen habe!

manni · Goldene Weichen des Users:

@bahnbauer: Was genau gesehen?

manni · Goldene Weichen des Users:

Gesetzestext (PDF)
Erläuterung (PDF)

Hier haben wir's. Ich vermisse darin allerdings die Formulierung "der Bund muss...", es liest sich für mich etwas gummig, so als wäre man auf den Goodwill der Minister angewiesen.
Was die Voraussetzungen anbelangt, so scheinen diese allerdings geradezu nach den Innsbrucker Erfordernissen erstellt worden zu sein. Das Innsbrucker Stadtbahnprojekt scheint diese ohne Zweifel vollständig zu erfüllen (aber wohl eher als Resultat dessen, dass man schon die Bedingungen des Vorgängergesetzes erfüllen wollte), somit müsste man auch mit den Bundesmitteln rechnen können - zumal es sich ja außerdem auch noch um einen der wichtigsten und größten Ballungsräume Österreichs handelt.
Gut wäre jedenfalls, wenn die vollen 50% herausgeholt werden könnten - das könnte ja nämlich auch bedeuten, daß Stadt und Land mehr investieren und z.B. gleich von Anfang an bis Kematen bzw. Mils bauen können.
Was meint ihr?

(Editiert von manni am 05.04.2004 00:58)

Thema: Privatbahngesetz 2004