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Linie O Globaler Forums-Moderator
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Innsbrucker VerkehrsstadträtIn
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Beitrag #108063 Erstellt: 29.09.2017 19:31
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ice108 schrieb: |
Letztendlich ist das halt auch eine Demokratie-Frage - wieviel Mitspracherecht bezüglich der Frage, in welcher kommunalen Struktur sie leben wollen, billigt man den Leuten zu?
Es gibt grade in dem Themengebiet das wir hier diskutieren genug Themen (z.B. Klimaschutz, weniger Autoverkehr, etc.) wo eigentlich durchaus harte Entscheidungen fällig wären (und wo dann wenn mal wirklich etwas getan wird sicher der Vorwurf "Einschränkung der Freiheit" kommt), da würde ich es eher für verzichtbar halten, eine Wahlperiode lang nur über eine Frage zu streiten, wo man zwar mit guten Gründen sagen kann das was getan werden muss, wo man aber denke ich auch sagen kann, wenn die Leute den großen Wurf partout nicht wollen wird davon die Welt auch nicht untergehen. |
Die Leute werden ja gar nicht gefragt. Eine Gebietsreform ist in Tirol nicht durchsetzbar, weil die ÖVP das nicht will. Schließlich gingen da jede Menge wichtige Posten in den Gemeinden verloren, weit überwiegend fest in der Hand der ÖVP oder irgendwelcher "freien" Wählergemeinschaften, die dann auch wieder der ÖVP nahestehen. Man kann nicht zwangsläufig annehmen, dass dabei dem Willen der Bevölkerung gefolgt wird.
ice108 schrieb: |
In dem Gebiet von dem ich rede haben die Gemeinden oft so 1000 bis 3000 Einwohner. |
Ja, und das ist eher schon Tiroler Niveau. Im restlichen Deutschland haben Gemeinden kaum mal unter 20.000 Einwohner, auch wenn es Ausnahmen gibt.
Linie O schrieb: |
Den gibt es erst seit Dezember 2016 und wird gemeinsam mit dem restlichen Ortsverkehr Telfs vom Ledermair betrieben. Die Buswebsite bietet übrigens nicht nur einen Überblick über die Innsbrucker Linien, sondern enthält auch die Umgebung |
Danke. Das ist dann ja wirklich noch recht neu und eigentlich auch ganz vernünftig. Wahrscheinlich bin ich da seit Dezember nicht mehr gewesen. In diese ungastliche Gegend verschlägt es mich eigentlich nur, wenn ich bei DHL ein Paket abholen muss.
Zuletzt bearbeitet von Innsbrucker: 29.09.2017 19:32, insgesamt einmal bearbeitet
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ice108 VerkehrsministerIn
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Beitrag #108064 Erstellt: 29.09.2017 22:34
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[quote="Innsbrucker"]
ice108 schrieb: |
Die Leute werden ja gar nicht gefragt. Eine Gebietsreform ist in Tirol nicht durchsetzbar, weil die ÖVP das nicht will. Schließlich gingen da jede Menge wichtige Posten in den Gemeinden verloren, weit überwiegend fest in der Hand der ÖVP oder irgendwelcher "freien" Wählergemeinschaften, die dann auch wieder der ÖVP nahestehen. Man kann nicht zwangsläufig annehmen, dass dabei dem Willen der Bevölkerung gefolgt wird.
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Das liegt aber wiederum daran, dass es in Österreich / Tirol nicht gerade Tradition zu haben scheint über solche Fragen direkt abzustimmen.
So ein Instrument wie die Bürgerentscheide in Bayern, wo nach festen Regeln / Quoren von außerhalb der politischen Gremien eine bindende Abstimmung über ein kommunales Thema initiiert werden kann ist ja hierzulande quasi unbekannt.
Zitat: |
Ja, und das ist eher schon Tiroler Niveau. Im restlichen Deutschland haben Gemeinden kaum mal unter 20.000 Einwohner, auch wenn es Ausnahmen gibt.
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Ein Blick auf diese Listen ergibt aber ein deutlich anderes Bild als von dir beschrieben:
https://www.citypopulation.de/php/germany-hessen_d.php
https://www.citypopulation.de/php/germany-badenwurttemberg_d.php
https://www.citypopulation.de/php/germany-schleswigholstein_d.php
https://www.citypopulation.de/php/germany-niedersachsen_d.php
In Schleswig-Holstein sehe ich da jede Menge unter 1000 Einwohner, in Baden-Württemberg und Niedersachsen ein paar unter 1000 und eine Menge zwischen 1000 und 5000, in Hessen scheinen sie ein Stück größer zu sein, aber immer noch viele unter 10000.
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Hager FahrbetriebsleiterIn
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Beitrag #108065 Erstellt: 29.09.2017 23:04
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Das ist eine höchst sinnlose Debatte. Die Frage ist in Wirklichkeit, auf welche Ebene man die Kostentragung legt (Gemeinde, Land, Bund). Das Problem hierzulande ist liegt im sekundären und tertiären Finanzausgleich. Grundsätzlich sollte die Regelung so sein, wer anschafft zahlt und hat sich vor den Bürgern zu rechtfertigen (Wahlen) oder der Bürger entscheidet (Volksabstimmung).
Änderungen an den Gemeindegrößen ändern an der Finanzierungsproblematik gar nichts. Der Schienennahverkehr ist in Deutschland Ländersache und wird über Ausschreibungen im Wettbewerb abgewickelt (in Bayern über die BEG). Für die ÖBB kommt das aber fast einer Gotteslästerung gleich. Sie gibt aber zu, einem Wettbewerb gar nicht gewachsen zu sein. Ineffektive Strukturen muss aber jemand zahlen. Kann man es nicht auf den Kunden abwälzen, ist es der Steuerzahler. Er merkt als halt nicht unmittelbar, was mit seinem Geld geschieht, zumal die Steuer meist verdeckt fließt (Lohnsteuer über den Unternehmer, Umsatzsteuer ebenfalls). Man muss schon den Kassabon oder den Gehaltszettel ansehen um zu sehen, was so abfließt. Ein Kostenbewusstsein fördert so ein System nicht, auch wenn es sehr bequem ist.
Wenn man will, geht viel. Wenn man nicht will, geht nichts.
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upwards Temporär gesperrter User
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